Öffentliche Gemeinderatssitzung

am Mittwoch, 15. November 2017

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Zu der am Mittwoch, 15. November 2017 um 19.00 Uhr im Rathaus

Heddesbach stattfindenden öffentlichen Gemeinderatssitzung

lade ich hiermit ein.

Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung

1. Protokoll der letzten Sitzung

2. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

3. Waldhaushalt 2018

4. Ausstattung des Bürgertreffs am Kirchplatz

5. Informationen und Bekanntgaben der Verwaltung

6. Anfragen aus dem Gemeinderat

7. Bürgerfragestunde

Roth, Bürgermeister

 

 

Gemeinde Heddesbach

 

Bekanntgabe der in der öffentlichen Verhandlung des Gemeinderates Heddesbach

am Mittwoch, 25. Juli 2017 im Rathaus Heddesbach gefassten Beschlüsse gem.

der einzelnen Tagesordnungspunkte.

 

1. Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 4/2017 vom 21.06.2017 wurde einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen.

 

2. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Es gingen keine Spenden seit der letzten Gemeinderatssitzung ein.

 

3. Kanalsanierung „Querung der Hauptstraße im Bereich der

    Tankstelle Wiegel“ – Auftragsvergabe

Aufgrund der großen Abweichung zur Kostenberechnung (+ 48 %), empfiehlt das Ing. Büro Schulz die Ausschreibung aufzuheben und da aufgrund der aktuellen Marktlage eine erneute Ausschreibung kein günstigeres Angebot erwarten lässt, mit den drei günstigsten Bietern frei zu verhandeln.

Die Verwaltung wurde beauftragt zusammen mit dem Ing Büro Schulz mit den drei günstigsten Bietern zu verhandeln.

 

4. Dachsanierung und Dämmung des Feuerwehrgebäudes/Wohnung,

    Harfenburgweg 1 – Auftragsvergabe

Die Verwaltung wurde beauftragt, den Auftrag an die Firma Ludwig, Heiligkreuzsteinach zum Angebotspreis von 36.109,75 € zu erteilen.

 

5. Böschungssicherung im Kapellenweg

    - Auftragsvergabe

Die Verwaltung wurde beauftragt den Auftrag an die Firma Zehe, Burkardroth zum Angebotspreis von 9.043,41 € zu erteilen.

 

6. Umbau-/ Modernisierungsmaßnahmen des ehem. Sparkassengebäudes

    Festlegung des Modernisierungsumfangs

Die Verwaltung wurde ermächtigt, die erforderlichen einzelnen Arbeiten (Maler-, Fliesen-, Bodenbelagsarbeiten etc.) bis zu einem Gesamtausgabebetrag von 30.000 € zu beauftragen. Die Beauftragung der Heizungsanlage soll jedoch nochmals im Gemeinderat behandelt und durch diesen beschlossen werden.

 

7. Bundestagswahl am 24.09.2017

Die Gemeinde bildet einen Wahlbezirk. Die Wahl findet im Bürgersaal des Rathauses statt.

 

8. Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der

    Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Heddesbach

Aufgrund von Änderungen bei der Kalkulation der Gebührensätze, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt. Er wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen behandelt.

 

9. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes

    High-Speed-Netz Rhein-Neckar

Der Gemeinderat erteilte seine Zustimmung zur vorgelegten Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar.

Gemeinde Heddesbach

Bekanntgabe der in der öffentlichen Verhandlung des Gemeinderates Heddesbach

am Mittwoch, 26. April 2017 im Rathaus Heddesbach gefassten Beschlüsse gem.

der einzelnen Tagesordnungspunkte.

1. Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 2/2017 vom 15.03.2017 wurde einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen.

2. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Es gingen keine Spenden seit der letzten Gemeinderatssitzung ein.

3. Kauf des ehemaligen Sparkassengebäudes, Hauptstr. 14

Der Erwerb des ehemaligen Sparkassengebäudes zum Preis von 85.000 € wurde beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit der Sparkasse einen entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen.

4. Abschluss eines Ing. Vertrages für die Dachsanierung und Dämmung

    des Feuerwehrgebäudes, Harfenburgweg 1

Der Gemeinderat beschloss den Abschluss eines Ing. Vertrages mit dem Ing. Büro Koch aus Schönau über die Sanierung und Dämmung des Daches des Feuerwehrgebäudes.

5. Aufstellen einer Mobilitätssäule für das Laden von E-Fahrzeugen

    und Durchführung einer Elektromobilitätswoche

Dem Abschluss des Vertrages mit der ENTEGA über die Aufstellung einer Mobilitätssäule und Durchführung einer Elektromobilitätswoche wurde zugestimmt.

6. Einzäunung des Friedhofes

Eine komplette Einzäunung des Friedhofes wurde als nicht erforderlich gesehen.

7. Bauantrag über die Aufstockung eines Einfamilienhauses

    auf dem Grundstück Flst.-Nr. 19, Märzgasse 1

Dem Bauantrag wurde zugestimmt und das Einvernehmen erteilt.

Gemeinde Heddesbach

Bekanntgabe der in der öffentlichen Verhandlung des Gemeinderates Heddesbach am Mittwoch, 15. März 2017 im Rathaus Heddesbach gefassten Beschlüsse gem. der einzelnen Tagesordnungspunkte.

1. Protokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 1/2017 vom 18.01.2017 wurde einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen.

2. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Es gingen keine Spenden seit der letzten Gemeinderatssitzung ein.

3. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und

    Flüchtlingsunterkünften

Die durch die Verwaltung vorgelegte Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften und die darin aufgeführten Gebührensätze für Miete und Nebenkosten (Miete 6,00 € und Nebenkosten 5,90 €) wurden einstimmig beschlossen.

4. Erschließung des Baugebietes Kapellenweg

    - Information über die Auftragsvergabe

Die Auftragsvergabe an die Firma Wäsch aus Eberbach in Höhe von 64.517,58 € wurde zur Kenntnis genommen und der Handlungsweise der Verwaltung einstimmig zugestimmt.

5. Durchführung des Sport- u. Spieltags und des Dorffestes

In diesem Jahr wird eine Woche nach den Sommerferien am 17.09.2017 der Sport- und Spieltag und danach im Abstand von zwei Jahren das Dorffest und der Sport- und Spieltag abwechselnd durchgeführt.

6. Resolution zu den Windenergieanlagen im südhessischen Odenwald

Der vom Gemeindeverwaltungsverband Schönau vorgelegten Resolution zum Thema „Windenergieanlagen im südhessischen Odenwald“ wurde einstimmig zugestimmt.

7. Bauantrag Flst.-Nr. 379, 380,381 u. 382, Märzgasse

Da die nach § 35 BauGB geregelten Vorschriften für das Bauen im Außenbereich nur mit Unterstützung der Fachbehörden (Landwirtschaftsamt, Naturschutzbehörde, Wasserrechtsamt, Naturschutzbeauftragter etc.) beurteilt werden können, ist eine Entscheidung, ob das Einvernehmen seitens der Gemeinde erteilt werden kann oder versagt werden muss, gem. § 36 BauGB derzeit nicht möglich. Der Tagesordnungspunkt wurde deshalb vertagt, bis von den Fachbehörden die entsprechenden Stellungnahmen und Beurteilungen zum Bauantrag auch der Gemeinde vorliegen.

 

 

 

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